Kundgebung: Keine Zusammenarbeit mit der AFD!

Keine Zusammenarbeit mit der AfD!
Weg mit der AfD Lichtenberg! Weg mit der AfD Berlin!

Kundgebung:
Donnerstag, 20.02.2020 | 16:15 Uhr | Max-Taut-Aula

Gut 3 Jahre ist es her, dass die AfD als drittstärkste Kraft in die BVV Lichtenberg eingezogen ist. Die AfD Lichtenberg möchte sich als Kümmerpartei profilieren, aber die Verordneten halten sich kaum mit ihren faschistischen Meinungen zurück: Es wird mit gezielten Tabubrüchen versucht, inhaltliche Diskurse nach rechts zu verschieben. Sogar vor körperlicher Gewalt schrecken sie nicht zurück – Der Bezirksverordnete Michael Kossler schlug eine*n Teilnehmer*in eines Bürgerdialogs im Lichtenberger Rathaus.

Am 5. Februar hat die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident Thürigens von AfD Gnaden allen vor Augen geführt, dass die schleichende Akzeptanz der AfD kein Hirngespinst ist. Das was auf Landesebene zu einem Skandal führte, wird aber schon länger in den kleineren Parlamenten praktiziert. Beispielsweise traf in der BVV Lichtenberg der neu zu wählende CDU Bezirksstadtrat, Martin Schaefer, Absprachen mit der AfD zu seiner Wahl.

Daher fordern wir von allen politischen Akteuren der Normalisierung im Umgang mit der AfD entgegen zu treten!

Lasst uns vor der BVV zeigen, was wir von der AfD Lichtenberg halten. Wir sagen: Weg mit der AfD Lichtenberg! Weg mit der AfD Berlin!
Weg mit der ganzen rechten Scheiße!

AfD-Schläger raus aus der BVV!

Am 23.09.2019 schlug der Bezirksverordnete Michael Kossler einem antifaschistischen Teilnehmenden des AfD Bürgerdialogs ins Gesicht. Andere Mitglieder der AfD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) klatschten Beifall. Auch zwei Monate nach seinem Übergriff sitzt der Schläger immer noch in der BVV. Während Antifaschist*innen für den 21.11. zu einer Kundgebung gegen Kossler aufrufen, bekommt er Unterstützung von der FDP.

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Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Der diesjährige Herbst hatte es in sich. Zunächst musste die Berliner AfD ihren Parteitag zwei Mal aufgrund einer “schwierigen Raumsituation” verschieben. Dies stellt einen bedeutenden Meilenstein im Widerstand gegen die neofaschistische Partei dar.
Dann war da noch der Lichtenberger AfDler Michael Kossler, der am 23.09.2019 einem Besucher einer AfD-Veranstaltung ins Gesicht schlug – ob diese Tat für Kossler weitere Folgen haben wird, ist momentan ungewiss.
Weiter gehts mit einem kleinen Überblick zu den Aktivitäten der Neuköllner AfD. Diese hatten am 13.10. einen Bezirksparteitag im Restaurant Novi Sad.
Auch in der Zitadelle Spandau tut sich wieder Unerfreuliches: Am 23.11.2019 möchte dort abermals die rechte Wochenzeitung “Junge Freiheit” den Gerhard Löwenthal Preis verleihen. Gegenprotest ist bereits angemeldet!
Auch über die Umtriebe der Marzahner AfD wollen wir nicht schweigen. Das Abgeordnetenhaus-Mitglied Gunnar Lindemann scheut nicht mal mehr davor zurück Schüler*innen für seine eigenen rechten Propagandazwecke zu missbrauchen.
Zuletzt möchten wir eine Anreise der PAO bewerben, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Genoss*innen in Binz auf Rügen zu unterstützen. Dort wird sich nämlich am 23.11.2019 der völkisch-nationalistische “Flügel” der AfD treffen, wogegen es vor Ort eine Demonstration gibt.

Anstehende Termine:
Kundgebung gegen AfD-Gewalt 21.11.19 // 16:15 Uhr vor der BVV Sitzung in der Max-Taut-Schule, Fischerstraße 34 (Nähe S Nöldnerplatz) – Kein Raum der AfD!

Gemeinsame Anreise von Berlin nach Binz – Das AfD-Flügel Treffen zum Desaster machen!
23.11.19 | Bahn: 06:10 Uhr Berlin Hbf (Gleis 5 Mitte) | Bus: Mail an pao.berlin@protonmail.com

Protest gegen die Verleihung des Gerhard-Löwenthal Preises der Jungen Freiheit in der Zitadelle Spandau
23.11.19 | 15:00 Uhr | Zitadelle Spandau

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