Die Prozesse gegen Teilnehmende der Proteste gegen den AfD-Landesparteitag 2021 gehen in eine neue Runde. Am 10. Oktober steht eine Antifaschistin vor Gericht, weil sie Tom Schreiber (SPD) beleidigt haben soll. Wir erinnern uns, während Menschen aus vielen Parteien gegen die AfD protestierten, machte „Tom der Lauch“ sein Schüli-Praktikum bei der 11. Berliner Prügel-Hundertschaft. Natürlich kam es da zu interessierten Nachfragen der Protest-Teilnehmenden zum Sinn dieser Provokation. Anstatt sich dem Dialog zu stellen, zog sich Tommyboy in stichsicherer Weste hinter eine Armada aus Cops zurück. Wenig später schickte der selbsternannte „Sicherheitsexperte“ seiner Partei dann die Prügel-Kumpels aus der Hundertschaft, weil er sich vermeintlich beleidigt gefühlt hätte.
Diese armselige Nummer dürfen wir dem Möchtegern-Innensenator nicht durchgehen lassen. Hier geht es einzig und allein darum, Repression gegen Antifaschist*innen auszuüben. Dem können wir uns nur gemeinsam entgegenstellen. Tom hasst Linke und wir hassen Tom!
Kommt am 10.10. ab 11:15 zur Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht in Moabit (Turmstraße 91). Die Verhandlung findet danach ab 12:10 in Raum K1101 statt. Nach dem Ende der Shitshow gibt es vegane Lauchsuppe für alle und die Gelegenheit zum Erwerb der brandheißen Soli-Shirts der „Anti-Lauch-Aktion“.
Im Verfahren gegen einen Antifaschisten, der im Rahmen der Proteste gegen den AfD-Landesparteitag 2021 einen Polizisten mit einem „Handkantenschlag“ angegriffen haben soll, gab es heute einen Freispruch. Das gesamte Verfahren basierte allein auf den kreativen Erinnerungen von einzelnen Polizeibeamten und hätte eigentlich nie eröffnet werden dürfen. Hier zeigt sich erneut, dass Ermittlungsarbeit immer nur gegen links geleistet wird und Polizei und Staatsanwaltschaft noch die wildesten Geschichten zur Anzeige bringen, um so Repressionsdruck auf antifaschistische Kräfte aufzubauen. Die Strategie dahinter lautet „Abschreckung durch Repression“ – egal ob es letztendlich zu Verurteilungen kommt oder nicht. Es geht um den psychologischen Druck. Deshalb ist es auch wichtig im Angesicht wachsender Repression zusammenzustehen und die Betroffenen solidarisch zu unterstützen.
Am 20. September steht eine Person vor dem Amtsgericht Tiergarten, die 2021 an den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag in Biesdorf 2021 teilgenommen hat. Der Prozess sollte ursprünglich im Juli stattfinden, wurde aber verschoben (s. hier). Wir rufen zur solidarischen Prozessbegleitung auf und veranstalten zum Auftakt der Bullen-Lügenspiele eine kleine Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten: Los geht’s am 20. September 2022 um 8 Uhr morgens vor dem Amtsgericht Tiergarten am Eingang Wilsnacker Straße.
Am Abend des 10.März 2022 traf sich die AfD im AfD-Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow, um den kriegstreiberischen Ausführungen von Gunnar Lindemann, Lars Günther und Jürgen Elsässer unter dem Titel „Keine Waffen an die Ukraine! Neutralität Deutschlands!“ eine Plattform zu bieten. Angekündigt waren zudem weitere Überraschungsäste. Ob damit Birgit Bessin, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, oder der rechte Liedermacher und ehemalige NPD-Landeschef aus Berlin, Jörg Hähnel, gemeint waren, bleibt ungewiss. Es folgten ca. 30 Veranstaltungsteilnehmende der Einladung. Unter den Teilnehmenden waren Mario Schmidt, Roy Grassmann, Daniel Freiherr von Lützow, Jürgen Schmidt und Rainer Golbik.
Gunnar Lindemann vor dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ am 10.03.2022
Die geringe Anzahl an Gästen zeigt eventuell auch die Ambivalenz der extremen Rechten, was die Positionierung in Bezug auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angeht.
Während in der Ukraine Menschen vor dem Krieg fliehen, in Russland Kriegsgegner*innen mit Repression überzogen werden und Neonazis zu ihren Waffen greifen, lädt die AfD zur Diskussion mit dem Chefredakteur des extrem rechten Compact-Magazins, Jürgen Elsässer. Dieser und der AfD-Landestagsabgeordnete Lars Günther kennen sich schon viele Jahre durch die selbsternannten „Friedensmahnwachen“ 2014 in Berlin. Unterstützt werden die beiden in der Diskussion vom Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann aus Marzahn, der auf Sozialen Medien keinen Hehl aus seiner Putinliebe macht. Durchgeführt wird das ganze im Lieblingslokal der Rechten – während es überall schwer ist für die AfD, Räume für ihre Hetze zu finden, sprachen im Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ schon der Faschist Björn Höcke und der rechte Publizist Götz Kubitschek. Als „Dankeschön“ für die Unterstützung im Bundestagswahlkampf lud die stellvertretende Vorsitzende Birgit Bessin 2021 zum Rechtsrockkonzert mit Sacha Korn hierher ein. Als Anhänger des extrem rechten Flügels ist es kaum verwunderlich, dass die AfD Brandenburg als auch die AfD Marzahn-Hellersdorf einen Hang zu autoritären Führern haben und von einem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sprechen, anstatt es als das zu benennen, was es ist – ein Angriffskrieg durch Putin.
Wir sind solidarisch mit all jenen, die aufgrund von Krieg und Vertreibung aus ihren Heimatländern flüchten müssen – in der Ukraine, Syrien, Afghanistan oder anderswo. Unsere Herzen sind bei denjenigen, die weltweit gegen Krieg und Faschismus kämpfen. Unsere Gedanken sind bei den zahlreichen Toten von Krieg und Verfolgung. Wir stehen gegen eine Spaltung in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete und stellen uns antislawischen Vorurteilen entgegen! Wir sind fassungslos und wütend ob der Instrumentalisierung von Kriegsgeschehen für rechte Propaganda-Veranstaltungen!
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD und ihre Positionen nicht unkommentiert bleiben. Kommt mit uns auf die Straße – lautstark und mit Abstand. Für den Frieden, gegen die AfD!
Donnerstag, 10.03.2022, ab 17.45 Uhr gegenüber dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ Mahlsdorfer Straße 2 U5 Hönow / M6 Risaer Straße
Birgit Bessin vor dem Restaurant “MIttelpunkt der Erde”
Landesverband der AfD „feiert“ mit Sacha Korn
Hönow (Märkisch-Oderland): Der AfD-Landesverband hat zu einem klandestinen Rechtsrockkonzert mit „Sacha Korn“ geladen. Am 6. November 2021 veranstaltete der AfD-Landesverband Brandenburg eine Abendveranstaltung in Hönow (Gemeinde Hoppegarten). Angekündigt war ein Infoabend mit Beiträgen der beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow. Den Abschluss bildete jedoch ein geheim organisiertes Konzert des extrem rechten Musikprojekts um Sacha Korn. Der offene Schulterschluss zwischen der Brandenburger AfD und einer außerparlamentarischen, subkulturellen Rechten ist neu. Er könnte als Richtungsweiser für den politischen Kurs nach den anstehenden Wahlen zum Landesvorsitz fungieren, bei denen auch Birgit Bessin antritt. Die zahlreich anwesenden Mitglieder des Brandenburger Landtages und einige Bundestagsabgeordnete aus dem Bundesland scheinen diese Entwicklung aktiv zu unterstützen.
Der sogenannte „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow ist der wichtigste Treffpunkt des Berliner und Brandenburger AfD-Flügels. Trotz der taktischen Auflösung des extrem rechten Flügels organisiert dieser weiterhin regelmäßig Veranstaltungen nahe der Berliner Stadtgrenze. Die nächste findet am Samstag, den 6. November, statt.
Dieses Mal sind Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow von der AfD Brandenburg geladen. Beide bekannten sich in der Vergangenheit klar zum Flügel. Flügel-Angehörige aus Berlin unterstützten Bessin beim Wahlkampf, seit 2016 ist sie Landesvorsitzende der AfD Brandenburg. Daran zeigt sich sehr deutlich, wie weit rechts die Führungsebene der Brandenburger AfD steht. Sie sind nichts weiter als Neofaschisten und gehören entsprechend behandelt.
Lasst uns ihnen deshalb den Raum für ihre Organisierung nehmen!
Kommt zu den Protesten: Samstag, 6. November, ab 16 Uhr Mittelpunkt der Erde – Mahlsdorfer Straße 2 nahe M6 bzw. Tram 56 Riesaer Straße
Vortreffpunkt aus Berlin: 14:45 Uhr S Landsberger Allee (an den Tram-Gleisen)
Es gibt kein ruhiges Hinterland! AfD-Treff „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow dichtmachen!
Am vergangenen Wochenende begann der von der Berliner AfD lange ersehnte Landesparteitag auf einer von Bauzäunen, drei Reihen Stacheldraht und rechten Security-Schlägern gut bewachten Wiese mitten in Berlin Biesdorf. Seit 2019 war es den Rassist*innen nicht mehr gelungen, innerhalb der Stadtgrenzen Berlins Räumlichkeiten für ihre braunblauen Parteitage anzumieten. Fast 200 Berliner Locations hatten der AfD eine Vermietung ihrer Räume verweigert. Dann kam die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) unter Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) und besorgte den Neofaschist*innen einen Ort für ihren rechten Großevent. Zwischen Einkaufszentrum, Wohnhäusern und der kleinen Kita „Fuchtelzwerge“ durften die Rechtsradikalen ihre Zeltfestung aufbauen. Zum Schutz vor den Anwohner*innen wurde von der AfD eine Sicherheitsfirma mit Verbindungen zu organisierten Neonazis beauftragt. Diese machte der Nachbarschaft schon in den ersten Tagen klar, wer ab jetzt in Biesdorf das Sagen hat und wie die AfD Meinungsfreiheit definiert. Als Anwohner*innen aus Biesdorf versuchten, ihrem Protest gegen die rechte Belagerung mit bunter Kreide Ausdruck zu verleihen, wurde ihnen umgehend die Polizei auf den Hals gehetzt.
Tom hat Polizei
Gegen die lauten und vielfältigen Protestkundgebungen am 5. und 6. Juni konnten die angeheuerten Schläger der AfD allerdings nicht vorgehen. Doch auch hier, wie vorher schon bei der verzweifelten Suche nach einem Ort für ihren Parteitag, kam den Menschenfeinden der AfD ein SPD Politiker zur Hilfe. Diesmal nicht Finanzsenator Kollatz, sondern der SPD-Rechtsaußen Tom Schreiber. Schreiber kreuzte am Sonntag Nachmittag mit einer Stichschutzweste am Rand der Protestkundgebung auf und lieferte, nach einem kurzen Wortgefecht mit Teilnehmer*innen des antifaschistischen Protests, der anwesenden Polizeihundertschaft einen Vorwand, um die friedliche Musik-Kundgebung wegen angeblicher Beleidigung mit extremer Gewalt zu sprengen. Augenzeug*innen des Angriffs, darunter SPD-Mitglieder, die an der Kundgebung teilnahmen und Künstler*innen, die gerade mit ihrem Auftritt beginnen wollten, äusserten sich in Sozialen Netzwerken schockiert von der Brutalität des Angriffs und dem durchsichtigen Verhalten von Tom Schreiber.
Die AfD wird dankbar für die unbürokratische Hilfe Schreibers und der Berliner Cops gewesen sein. Die Parteitage in Biesdorf sind enorm wichtig für sie. Speziell am kommenden Wochenende können die rechten Clowns keine Störungen gebrauchen, da sie am Samstag und Sonntag ihre Kandidat*innen zur Bundestagswahl aufstellen wollen. Wir werden uns aber weder von irgendeinem SPD-Stangengemüse, noch von seinen Freund*innen in Uniform davon abhalten lassen, dem widerlichen Fascho-Zirkus auf der Wiese zu zeigen, dass sie in Berlin nichts zu suchen haben! Wir werden die Gewitterfront für das häßliche Neonazi-Zeltlager in Biesdorf sein!
Lasst uns gemeinsam den AfD-Landesparteitag am 12. und 13. Juni zum Desaster machen!Schluss mit dem Zirkus! Den AfD Landesparteitag platzen lassen!
12. und 13. Juni 2021
Wütend und laut: Wut-Kundgebung vor dem AfD-Zelt
Weg mit dem AfD Landesparteitag! Zur Hölle mit der AfD und ihren Unterstützer*innen!
Fahrrad-Anreisen via Fahrrad-Demo Frankfurter Allee:
Samstag
06:30 Uhr | Skalitzer Str. Ecke Reichenberger Str.
(An der SPARKASSE)
06:30 Uhr | Schwedter Str. Ecke Bernauer Str.
(Vor DENN’S BIOMARKT)
Samstag 12. Juni:
OSTBERLIN ANDROGY (HipHop/Trap/Bass)
PC TOYS (Serious-Rap-Boygroup)
PYRO ONE (Rap)
RIOT SPEARS (Grunge & Angry Pop)
Sonntag 13. Juni:
JUICY GAY x MC SMOOK (Rap)
ALICE DEE (Rap)
KRACHMANINOV (Blackened Crust)
1323 (Punkrock aus Hamburg)
ZECKNÄCKS (Akustikpunk)
ZUNGENBRUCH (Punk)
Am 05. und 06. Juni fand der erste Teil des Landesparteitages der AfD in Berlin-Biesdorf statt. An beiden Tagen organisierte das antifaschistische Bündnis „Kein Raum der AfD“ vor Ort eine Gegenkundgebung. Am Nachmittag des 06. Juni griffen die Cops der 11.Hundertschaft die antifaschistische Musik-Kundgebung an. Einige Anwesende wurden dabei verletzt und mussten teilweise im Krankenhaus behandelt werden. Der brutale Angriff war einsatztaktisch gewollt und diente einzig der Zerschlagung des Protests. Die Berliner Polizei schützt somit nicht nur die neuen Faschist*innen der AfD mit einem riesigen Aufgebot. Sie macht sich aktiv zu deren Erfüllungsgehilfin und setzt die Gewaltfantasien gegen Antifaschist*innen unmittelbar um. Das dürfen wir nicht hinnehmen und müssen uns dem Bündnis zwischen deutschem Staat und aufkommendem Neofaschismus entgegenstellen.
Mitten in Biesdorf, auf der Wiese zwischen der Haltoner Straße und den Gleisen der U-Bahn, baut die Berliner AfD seit dem 25. Mai einen dunkelbraunen Zirkus auf. Eigentlich sollte auf der freien Fläche eine Schule entstehen. Kinder könnten jetzt, da es wieder wärmer wird, zwischen den Büschen und Bäumen spielen. Es gäbe so viele Möglichkeiten, den Ort sinnvoll zu nutzen. Stattdessen patrouillieren nun stadtbekannte Neonazi-Schläger im Auftrag der AfD entlang des Geländes, das direkt an die örtliche Kita grenzt. Hinter schweren Metall-Zäunen, bespannt mit schwarzen Plastikplanen und geschützt durch Stacheldraht wird ein Zelt errichtet für die rechten Großevents am 5. und 6. sowie 12. und 13. Juni. Derart aufgerüstet soll die Wiese bis zum 18. Juni fest in der Hand der Rechten bleiben. Seit 2019 versuchte die AfD vergeblich einen Landesparteitag in Berlin durchzuführen. Nach Aussagen der Partei haben in diesem Zeitraum über 170 Berliner Locations der AfD eine Absage erteilt. Bisher konnten sich die Berliner*innen also erfolgreich gegen die rassistische, sexistische und menschenverachtende Hetze der AfD zur Wehr setzen. In keiner anderen Stadt hatte die neofaschistische AfD derart große Schwierigkeiten, Räume für ihre Veranstaltungen zu finden. Nun hat die AfD aber doch noch Vermieter*innen gefunden, die es ihr ermöglichen, rechten Hass und braune Hetze mitten in Berlin zu verbreiten. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), unter der Zuständigkeit des Finanzsenators Matthias Kollatz (SPD), hat den Rechtsradikalen ihren langersehnten Traum erfüllt, ihnen ohne viel Aufsehen und vorbei am Bezirk einen Ort für ihren Parteitag gesichert und sich damit für immer einen Ehrenplatz im Geschichtsbuch der AfD erkämpft. Doch so rückgratlos wie Kollatz werden die Berliner*innen einen braunblauenParteitag und die eigens dafür errichtete völkische Mini-Siedlung mitten in ihrer Stadt nicht hinnehmen!
Die AfD hat in Berlin nichts aber auch wirklich gar nichts verloren! Für rechte Hetzer*innen und ihre menschenfeindliche Ideologie, für ihre Träume von einer Festung, vor deren Mauern Menschen im Stich gelassen werden und ertrinken, weil sie einen anderen Pass, eine andere Hautfarbe oder eine andere Religion haben, für all das wofür die AfD steht, war und ist in dieser Stadt kein Platz! Wir werden diese Menschenfeinde in unseren Kiezen nicht dulden! Weder auf unseren Straßen, noch auf unseren Plätzen – und auch nicht auf dem kleinen, beschissenen Stück Wiese neben den U-Bahngleisen! Es bleibt dabei: Kein Fußbreit!
Lasst uns gemeinsam den AfD-Landesparteitag am 5. und 6. Juni zum Desaster machen!Schluss mit dem Zirkus! Den AfD Landesparteitag platt machen!
05. und 06. Juni 2021
Wütend und laut: Wut-Kundgebung vor dem AfD-Zelt
Weg mit dem AfD Landesparteitag! Zur Hölle mit der AfD und ihren Unterstützer*innen!
Samstag 5. Juni:
FATIGUE (Punk/Riot Grrrl)
BANANA OF DEATH (Punk)
FRITTIERT UND ZUGELÖTET (Punk)
EAT MY FEAR (Queer Feminist Hardcore)
RESISTENZ ’32 (Punkrock aus Connewitz)
AFTERLIFE (Metal)
ab 16:00 Uhr: AFD WEGRAVEN! mit GERADEDENKEN
Samstag 12. Juni:
OSTBERLIN ANDROGY (HipHop/Trap/Bass)
PC TOYS (Serious-Rap-Boygroup)
PYRO ONE (Rap)
RIOT SPEARS (Grunge & Angry Pop)
Sonntag 13. Juni:
JUICY GAY x MC SMOOK (Rap)
ALICE DEE (Rap)
KRACHMANINOV (Blackened Crust)
1323 (Punkrock aus Hamburg)
ZECKNÄCKS (Akustikpunk)
ZUNGENBRUCH (Punk)
Macht Druck im Vorfeld! Bereitet euch vor! Achtet auf Ankündigungen!
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